Warum ich demonstriere – ein nicht veröffentlichter Offener Brief

Seit Beginn des Zweiten Lockdowns finden in Kirchzarten (und an vielen anderen Orten) Montagsdemonstrationen statt. Ich habe mehrfach daran teilgenommen und mich danach darüber geärgert, wie in der Lokalzeitung „Dreisamtäler“ darüber berichtet wurde. Auch der von mir geschätzte Bürgermeister äußerte sich darin abfällig über die Demonstrierenden. Um ihre (bzw. meine) Motive zu erklären, habe ich einen Offenen Brief verfasst. Der Dreisamtäler verweigerte meine Bitte, ihn abzudrucken, mit dem Hinweis, man werde aktuell keine Leserbriefe zur „Corona“-Thematik mehr veröffentlicht. Ich habe den Brief dann dem Bürgermeister persönlich geschickt.

Hier ist er im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hall,

in bezug auf Ihre Pressemitteilung im Dreisamtäler anlässlich der Montagsdemonstrationen in Kirchzarten möchte ich Ihnen gerne darlegen, aus welchen Gründen ich an diesen Kundgebungen teilgenommen habe.

Die Existenz und Gefährlichkeit der Covid-19-Erkrankung wird von mir nicht bestritten. Diese zu beurteilen liegt außerhalb meines Kompetenzbereichs – ein Mangel, den ich übrigens mit sämtlichen Politikern teile (sofern sie nicht ausgebildete Epidemiologen sind). Allerdings ist die Frage nach der Bedrohung durch das Virus auch nicht Gegenstand der Proteste bzw. wird durch diese nicht infrage gestellt.

Worum es geht, sind die konkreten Maßnahmen, die rein politischer Natur sind, und deren konkrete Ausgestaltung demokratischen Regeln unterliegen sollte. Beim Beschließen der Maßnahmen wurde der parlamentarische Prozess jedoch immer wieder umgangen, was im Frühjahr noch hinzunehmen war, aber in der Gegenwart nicht mehr. Anstatt die Lage einer breiten Debatte zu unterziehen, wird auf allen Ebenen per Verordnung regiert, flankiert durch Medienkampagnen, in denen abweichende Meinungen mit (oftmals billigen) diffamierenden Zuschreibungen versehen werden. Es scheint mir, als wünschten unsere politischen Vertreter keine Diskussion. Demokratie kenne ich anders.

Die in der Novelle des Infektionsschutzgesetzes verankerten Eingriffe in unsere durch das Grundgesetz garantierten Grund- und Freiheitsrechte überschreiten jegliches Maß. Es ist auch nicht anzunehmen, dass die Einschränkungen wieder zurückgenommen werden – wie ursprünglich angekündigt -, sondern sich verstetigen. Ich hatte unsere politische Führung bisher für relativ freundlich gehalten und will mir nicht vorstellen, wie derlei Gesetze unter einer weniger freundlichen Regierung gehandhabt werden.

Schließlich möchte ich für den Bereich eintreten, in dem ich mich zu Hause fühle und der besonders stark von den Maßnahmen betroffen ist: der Kultur. Seit dem ersten Lockdown haben sich Professionelle und Amateure unter den Kulturschaffenden – darunter auch die hier beheimateten Vereine – jede erdenkliche Mühe gegeben, um ihr Tun sicher zu machen. Es wurden strenge Hygienekonzepte ausgearbeitet, und es ist mit deutlichen Zahlen belegt, dass bei Proben und kulturellen Veranstaltungen so gut wie keine Ansteckungen stattfanden (jedenfalls bis zu dem Zeitpunkt, an dem man die Zahlen für nicht mehr nachvollziehbar erklärte). Dass dies nun alles keine Rolle mehr spielen soll, entzieht sich meinem Verständnis.

Zu denken gibt mir auch, dass der gegenwärtige Kultur-Lockdown in Deutschland historisch ohne jegliches Vorbild ist (sieht man einmal von den Jahren 1944/45 ab). Selbst in Zeiten von Pest und Cholera haben Regierende sich offenbar davor gescheut. Denn der Lockdown und seine Nachwirkungen werden dazu führen, dass zahlreiche Strukturen unserer reichen Kulturlandschaft nachhaltig zerstört werden: einige Große werden überleben, die kleinen Theater, Ensembles und Projekte, auch viele Vereine vermutlich nicht. Kultur lebt aber von der Vielfalt. Und diejenigen, die jetzt noch nicht erkennen können, dass eine Gesellschaft sich damit ihrer Seele beraubt, werden es vielleicht erst dann spüren, wenn es zu spät ist, das Ruder herumzureißen.

Dass es auch anders gehen kann, zeigt das Beispiel Schweden. Hier wird der Bevölkerung offenbar ein viel höheres Vertrauen entgegengebracht als in Deutschland. Es gibt dieselben Methoden zur Pandemiebekämpfung, jedoch in Form von Empfehlungen, getragen von Freiwilligkeit. Das ist keinesfalls verantwortungslos, im Gegenteil, die Verantwortung tragen alle gemeinsam. Ich wäre sehr stolz auf mein Land, wenn sowohl Regierende als auch BürgerInnen sich in der Lage sähen, im gegenseitigen Vertrauen, ohne Angstmache und Androhung von Strafe die Situation gemeinsam zu gestalten.

So möchte ich Sie einladen, mit der kritischen Öffentlichkeit im Gespräch zu bleiben, denn diese hat es nicht verdient, für ihr Engagement verächtlich gemacht zu werden.

Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Christian Nagel.